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Sozialwissenschaftliches Institut für regionale Entwicklung

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Nachhaltige Bürgerkommune in Barbing dient als Vorbild für rumänische Gemeinden

Auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung präsentierten Albert Höchstetter, erster Bürgermeister der Gemeinde Barbing und Präsidiumsmitglied im bayerischen Gemeindetag und Dr. Klaus Zeitler vom sozialwissenschaftlichen Institut für regionale Entwicklung (SIREG) in Mangolding das Leitbild Nachhaltige Bürgerkommune in Bukarest. 

Leitbild Nachhaltigkeit, Bürgerbeteiligung und integrierte Flächennutzungsplanung waren Thema des Seminars mit Bürgermeistern und Kommunalvertretern des rumänischen Kleinstädtetags. Insbesondere die Frage, wie es denn möglich sei, Bürger längerfristig für kommunale Entwicklungen zu interessieren und sie in Projekten zur Mitarbeit zu bewegen, war für die rumänischen Teilnehmer von großer Bedeutung. Am Beispiel der Gemeindeentwicklung in Barbing, in dem sich diese Fragen in vielen Etappen und Bausteinen seit mehr als 10 Jahren immer wieder aufs Neue stellen, konnte den Teilnehmern anschaulich aufgezeigt werden, dass es vielfältiger Anstrengungen bedarf, um den eingeschlagenen Weg weiter zu beschreiten. 

Die Erstellung eines kommunalen Leitbilds als langfristiger Orientierungsrahmen und ganz unterschiedliche Formen der Beteiligung, wie Arbeitskreise oder Bürgerbefragungen waren dann auch Seminarinhalte, die bei den Teilnehmern rege Diskussionen hervorriefen.

Auch das Netzwerk Nachhaltige Bürgerkommune Bayern, zu dem sich in den letzten Jahren mehr als 50 bayerische Gemeinden zusammengeschlossen haben, war Diskussionsgegenstand. Ein ähnliches Lernnetzwerk, welches Erfahrungen in der nachhaltigen Gemeindeentwicklung vermittelt und an andere Kommunen weitergibt, wäre auch, so die Einschätzung der Seminarteilnehmer, ein gutes Modell für die rumänischen Kommunen. Vor allem deshalb, weil Themen wie Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung noch nicht zum kommunalen Standard geworden sind und sich erst in der Kommunalentwicklung etablieren müssen.

Einen dritten Seminarschwerpunkt bildete die integrierte Flächennutzungsplanung. Erst wenn es gelingt, alle kommunalen, regionalen und überörtlichen Planungen zur Deckung zu bringen und daraus kommunale Leitlinien abzuleiten, dann kann von nachhaltiger Gemeindeentwicklung gesprochen werden. So der Die These der beiden Referenten im Seminar. Wenn diese Inhalte dann auch noch zusammen mit den Bürgern entwickelt und abgestimmt werden, hat die Gemeinde ein Grundlage, an der sie sich unabhängig von tagespolitischen Vorgaben orientieren kann. Diese Orientierung geht vielen rumänischen Gemeinden noch ab. „Allerdings darf man nicht übersehen, dass die rumänischen Akteure noch ganz andere Aufgaben vor sich haben und sich des Themas Nachhaltigkeit erst seit kurzem annehmen“ merkte Klaus Sollfrank von Hanns-Seidel-Stiftung in Bukarest an. Die Stiftung will in Rumänien die Förderung der zivilgesellschaftlichen Partizipation an der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie eine Verbesserung des Demokratieverständnisses junger Bürger und die Stärkung der Partizipation an der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung und Netzwerkbildung unterstützen. Vor allem eine bürgernahe Kommunalpolitik und die Stärkung des Subsidaritätsprinzips in einem Europa der Regionen sind Inhalte der Kooperation mit dem rumänischen Kleinstädtetag. „Wir sind überrascht, wie ähnlich doch die Fragestellungen in Bayern und Rumänien schon sind. Wir müssen aber auch eingestehen, dass vieles von dem was wir aus den Medien bisher über die Verhältnisse in den rumänischen Kommunen vermittelt bekommen haben, nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt. Die rumänischen Seminarteilnehmer sind weiter, als wir gedacht haben“ meinten Albert Höchstetter und Klaus Zeitler in ihrem Abschlussstatement.